Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Codemental, Max-Fremery-Straße 4A, 50827 Köln (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Softwareentwicklungs-, Webdesign-, Beratungs- und sonstigen IT-Dienstleistungen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt die im jeweiligen Angebot oder Projektvertrag beschriebenen Leistungen. Dazu zählen insbesondere:
- Webentwicklung und E-Commerce-Lösungen
- Mobile App-Entwicklung (iOS & Android)
- KI-Automatisierung und Prozessoptimierung
- Cloud-Infrastruktur und DevOps
- IT-Beratung und digitale Transformation
- Wartung und Support bestehender Systeme
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem Projektvertrag.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Bedingungen:
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig
- Bei Projekten mit einem Volumen über 5.000 EUR wird eine Anzahlung von 30% bei Auftragserteilung fällig
- Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer
§ 6 Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsmeldung zu prüfen und abzunehmen. Werden keine wesentlichen Mängel innerhalb dieser Frist schriftlich gerügt, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den im Vertrag vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Mängel werden durch Nachbesserung behoben.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 9 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Nach vollständiger Bezahlung gehen sämtliche Nutzungsrechte an den im Rahmen des Projekts erstellten Werken auf den Auftraggeber über. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die im Rahmen des Projekts erstellten Werke als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Köln. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Februar 2026