Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen codemental, Inhaber Asim Giray Soylu, Kaiserstraße 37, 44135 Dortmund (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Softwareentwicklungs-, Webdesign-, Beratungs- und sonstigen IT-Dienstleistungen.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt die im jeweiligen Angebot oder Projektvertrag beschriebenen Leistungen. Dazu zählen insbesondere:

• Webentwicklung und E-Commerce-Lösungen
• Mobile App-Entwicklung (iOS & Android)
• KI-Automatisierung und Prozessoptimierung
• Cloud-Infrastruktur und DevOps
• IT-Beratung und digitale Transformation
• Wartung und Support bestehender Systeme

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem Projektvertrag.

§ 3 Angebote und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Bedingungen:

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig
• Bei größeren Projekten kann eine Anzahlung bei Auftragserteilung vereinbart werden
• Alle genannten Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer

§ 6 Abnahme

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsmeldung zu prüfen und abzunehmen. Werden keine wesentlichen Mängel innerhalb dieser Frist schriftlich gerügt, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den im Vertrag vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Mängel werden durch Nachbesserung behoben.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 9 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Nach vollständiger Bezahlung gehen sämtliche Nutzungsrechte an den im Rahmen des Projekts erstellten Werken auf den Auftraggeber über. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die im Rahmen des Projekts erstellten Werke als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Februar 2026